06.09.15 Mobiveranstaltung gegen den „Tag der Patrioten“ in Hamburg am 12. September

Hamburg12.09.-Info_2

Solidarisch handeln
Nicht einen Tag den deutschen Patrioten!

Für den‭ ‬12.‭ ‬September‭ ‬2015‭ ‬planen Nazis,‭ ‬Rechtspopulisten und rechte Hooligans einen‭ „‬Tag der deutschen Patrioten‭“‬,‭ ‬zu dem sie bundesweit nach Hamburg mobilisieren.‭ ‬Damit knüpfen sie an die rassistischen Aufmärsche der vergangenen Monate von HoGeSa und Pegida an und wollen auch hier ihre rassistische und nationalistische Hetze auf die Straße tragen.‭ ‬Doch wir sagen gemeinsam mit vielen antifaschistischen Kräften:‭ ‬No Pasaran‭ – ‬sie kommen nicht durch‭!
Hier geht’s zu den Aufrufen:
http://goodbyedeutschland.blogsport.eu/   http://www.nichteinentag.tk/

Infoveranstaltung am Sonntag den 06.09.15 um 18.30 Uhr im BUND / Olvenstedter Straße 10 / Magdeburg
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Donnerstag 28.5.15 Infoveranstaltung gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ am 6. Juni

Infoveranstaltung / Donnerstag, 28.05.15 / 18.30 Uhr / Infoladen im LIZ
Veranstaltung in Kooperation mit dem Bündnis Studierende gegen Rechts

Proteste gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ am 6. Juni in Neuruppin

Ein Referent des Bündnisses „NO TDDZ!“ informiert über den Naziaufmarsch und die geplanten antifaschistischen Proteste in Neuruppin. Im Anschluss geht es um eine gemeinsame Anreise aus Magdeburg.

Kurzaufruf zu den Protesten:

Am 6. Juni 2015 planen Neonazis in der brandenburgischen Stadt Neuruppin ihre seit 2009 jährlich stattfindende Kampagne zum sog. „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) fortzusetzen. In diesem Rahmen wollen sie einerseits durch Anheizen rassistischer Denkmuster an bestehende Ressentiments und die rassistische Stimmungen in Teilen der Gesellschaft anknüpfen und andererseits eine Drohkulisse gegenüber Migrant_innen und Geflüchteten aufbauen.

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Am 18. März 2015 nach Frankfurt!

Den Aufruf des …ums Ganze! Bündnisses und weitere Infos findet ihr hier.

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FlyerEZBinfo2Mittwoch 25.02.15 / BUND Olvenstedter Straße 10 / Beginn 19 Uhr
…ums Ganze!       Destroika       Blockupy       Interventionistische Linke

„Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier feierlich eröffnen. Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung! Tausende von wütenden Menschen und entschlossenen Aktivist_innen aus ganz Europa werden daher die Straßen rund um den Eurotower blockieren und dieses Event der Macht und des Kapitals unterbrechen. Wir werden ihre Party übernehmen und sie in einen Ausdruck des transnationalen Widerstands verwandeln!“ aus dem Blockupy-Aufruf

Auch das …ums Ganze!-Bündnis mobilisiert gegen die Eröffnung der EZB. Die Infoveranstaltung wird von Referent_innen von TOP Berlin gehalten und widmet sich sowohl inhaltlichen als auch praktischen und strategischen Punkten der EZB-Proteste.

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Nachbereitung der Aktivitäten gegen den Januaraufmarsch

Ein ereignisreiches Wochenende liegt hinter uns. Die Nazis konnten am Freitag mit Hilfe der Polizei ihre kurzfristig angemeldete Demonstration durchführen, mussten jedoch aufgrund von Gegenaktivitäten und Blockaden durch unattraktives Gebiet im Norden Magdeburgs laufen. Letztendlich wurde ihre Route verkürzt, weil sich die unangemeldete Vorabenddemo immer weiter in Richtung des Naziaufmarsches bewegte und nur durch massive Angriffe der Polizei am Erreichen des Naziaufmarsches gehindert wurde.
Am Samstag startete um 14 Uhr die antifaschistische Demonstration von Olvenstedt aus in Richtung Innenstadt. Unter dem Motto „Alerta! Gegen jede rechte Mobilisierung! Für eine solidarische Perspektive“ wandten sich bis zu 1000 Menschen kraftvoll gegen Rassismus, Nationalismus und einen erstarkenden Rechtspopulismus. Nach Ende kam es im Stadtgebiet stellenweise zu Angriffen von Nazi-Hooligans auf abreisende Demoteilnehmer*innen.Ausführlicher Bericht folgt in Kürze.

* Informationen über den Naziaufmarsch am Freitag
* Kurzbericht über den Samstag mit Bildern

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Update [16.01.15 // 01:00 Uhr]

Immer die aktuellen Infos haben: mit dem Ticker auf Indymedia Linksunten.

Freitag, 16.01.2015
Mittlerweile gibt es zwei Anmeldungen für das neonazistische Gedenken am kommenden Wochenende. Am Freitag den 16. Januar haben Neonazis aus der „Initiative gegen das Vergessen“ einen Aufmarsch angemeldet. Dieser soll von 18 – 22 Uhr statt finden, es gibt jedoch noch keine Informationen darüber wo genau. Die verschiedenen antifaschistischen und bürgerlichen Kundgebungen sind auf der Aktionskarte verzeichnet. Informiert euch bei den Blockadebündnissen BlockMD und Magdeburg Nazifrei über die genauen Treffpunkte.

Samstag, 17.01.2015
Der zweite Aufmarsch wurde von „Die Rechte Magdeburg / Jerichower Land“ angemeldet, jedoch nur für 30 Teilnehmende. Ob es am Samstag tatsächlich einen Aufmarschversuch geben wird, bleibt spekulativ. Wir werden deshalb an der antifaschistischen Demonstration am 17. Januar in Magdeburg-Olvenstedt fest halten. Ab um 11 Uhr gibt es einen Vortreffpunkt auf dem Bahnhofsvorplatz, von dem wir um 12 Uhr mit der Straßenbahn Richtung Olvenstedt fahren werden.
Zu weiteren Anlaufpunkten in der Innenstadt mobilisieren Magdeburg Nazifrei und BlockMD.

Das neonazistische Gedenken zum Desaster machen!

Kommt nach Magdeburg!

AKTIONSKARTE

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Freitag: Naziaufmarsch verhindern! Samstag: Antifademo in Magdeburg Olvenstedt

Freitag, 16. Januar

Nach aktuellem Informationsstand findet das neonazistische Gedenken Freitag Abend statt – wenn wir es nicht verhindern können! Haltet euch auf dem Laufenden, am besten über die verschiedenen Ticker bei Indymedia Linksunten: https://linksunten.indymedia.org/de/node/128516

Samstag, 17. Januar

Demoplakat 17. Januar

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Aufruf zur Antifademo am 17. Januar 2015 in Magdeburg

17.01.2015 – Olvenstedter Markt (Olven 1) in 39130 Magdeburg
Auftaktkundgebung: 12 – 14 Uhr
Beginn der Demonstration: 14 Uhr (pünktlich)

In den vergangenen 10 Jahren liefen bis zu 1200 Neonazis anlässlich des Jahrestages der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg durch Magdeburg. Das Datum fiel dabei stets auf den Samstag, der am nächsten am 16. Januar lag. In Zuge dieser Kontinuität erwarteten antifaschistische und zivilgesellschaftliche Bündnisse zum 70. Jahrestages der Bombardierung einen Großaufmarsch am 17. Januar 2015.
Mittlerweile verdichten sich die Hinweise, dass ein Naziaufmarsch in der Größenordnung der vergangenen Jahre immer unwahrscheinlicher wird. So gab es bisher keine öffentliche Mobilisierung seitens der neonazistischen „Initiative gegen das Vergessen“. Auch andere Nazistrukturen – wie der klägliche Rest der lokalen NPD oder der neu gegründete Landesverband der Rechten – haben bisher zu keinem Aufmarsch aufgerufen. Unserer Einschätzung nach werden die Nazis selbst bei kurzfristiger Mobilisierung im Januar keinen Großaufmarsch mehr in Magdeburg hinbekommen. Trotzdem wollen wir genau jetzt den Nazis jeglichen Aufmarschversuch in zeitlicher Nähe zum 16. Januar streitig machen und mobilisieren weiterhin zum 17. Januar 2015 nach Magdeburg. Das offensichtliche Einlenken der Nazis gibt uns in diesem Jahr die Möglichkeit, aus der antifaschistischen Re-Aktion auf den alljährlichen Aufmarsch heraus zu kommen und in die Offensive zu gehen.

Plan B: Antifademo statt Naziaufmarsch

Während die Mobilisierungsstärke von Naziaufmärschen bundesweit stark rückläufig ist, bekommen die neuen rechtspopulistischen Bewegungen massenhaften Zuspruch. Die Entwicklungen der HoGeSa- und PEGIDA-Demonstrationen sind alarmierend. Inhaltlich sind die Demonstrationen denkbar einfach gestrickt: Der Rassismus mit dem Feindbild Islam funktioniert – mit oder ohne Bezug auf die Verbrechen des Islamischen Staates – beispielhaft. Eine bereits marginalisierte Gruppe (Muslime in Deutschland) wird homogenisiert und zur allgemeinen Gefahr erklärt. Die „eigene Kultur“ wird der konstruierten Fremdkultur gegenüber gestellt und soll nun mittels Abschottung gerettet werden können. In das Visier der selbsternannten Patriot_innen geraten Migrant_innen, Flüchtlinge und Deutsche mit „Migrationshintergrund“. Gleichwohl sich auch (viele) Neonazis an den Demonstrationen beteiligen, können PEGIDA & Co. in Inhalt und Form eher als rechtspopulistisch begriffen werden. Das Engagement der AfD bei KAGIDA in Kassel1 und die Äußerungen von AfD-Vize Gauland bezüglich PEGIDA zeigen, dass hier jene 10% aufmarschieren, die schon bei der Landtagswahl in Sachsen in der AfD die politische Lösung ihrer Probleme gesehen haben.2
Die Gefahr, dass aus PEGIDA eine faschistische Massenbwegung wird, gegen die sich parlamentarisch-demokratische und antikapitalistische Kräfte gemeinsam zur Wehr setzen müssen, besteht derzeit nicht. Vielmehr artikuliert sich im Rahmen der PEGIDA-Bewegung eben jener Rassismus der Mitte, von dem linke Gruppen seit Jahren mit dem Verweis auf Heitmeyers Studien warnen. Die CDU/CSU gelangt durch die rassistischen Massenmobilisierungen in den angenehmen Zugzwang, die Asylgesetzgebung weiter zu verschärfen.3

Politisch setzt PEGIDA kulturrassistische Akzente, welche die Debatten um Kultur, Gesellschaft und Asyl noch weiter nach rechts rücken. Selbst diejenigen bürgerlichen Parteien, die sich klar gegen PEGIDA aussprechen, tun dies zumeist mit direktem Bezug auf Nützlichkeistargumentationen. So werden die wirtschaftlichen Vorteile von Migration oder die Tüchtigkeit von Flüchtlingen in der Ausbildung hervorgehoben.3 Die Debatte um Flucht und Asyl ist derzeit klar von marktwirtschaftlichen Argumenten geprägt. Eine linke Debatte, die aus humanistischen und politischen Gründen das Grenzregime kritisiert, gerät in die Marginalität.
Auf der Straße stellen die rechten Großdemonstrationen für viele Menschen eine konkrete Gefahr dar. Bei tausenden rechten Demonstrant_innen bietet die Mischung aus AfD-Basis, rechten Bürger_innen, Hooligans und Nazis den Rahmen, den gewaltorientierte Rechte für direkte Angriffe auf (vermeintliche oder tatsächliche) Migrant_innen und politische Gegner_inen brauchen. Im Umfeld der PEGIDA-Versammlungen in Dresden und deren Ablegern in anderen Städten kam es zu vielen tätlichen Übergriffen.4 Faschistische Gruppen fühlen sich durch die rassistischen Großmobilisierungen auch jenseits der Montagsdemos zu direkten Angriffen auf Asylbewerber_innen motoviert. So gab es 2014 einen starken Anstieg an rassistischen Brandanschlägen.5

Gegen MAGIDA – Antifa in Olvestedt

In Magdeburg hat der lokale PEGIDA-Ableger bisher keine Spaziergänge durchgeführt, befindet sich laut eigener Aussage jedoch in den Vorbereitungen dafür. Die ersten öffentlichen Versammlungen sind für Mitte Januar geplant. Die Facebook-Gruppe MAGIDA erschien am selben Tag, an dem die Seite der kurzlebigen Initiative „Demo gegen Asylbewerbeheime in Magdeburg“ offline ging. Die Kampagne richtete sich gegen ein neues Asylbewerber_innenheim in Magdeburg- Olvenstedt. Bei den Organisator_innen von MAGIDA handelt es sich demnach um die Initiator_innen der „Demo gegen Asylbewerberheime“ aus Olvenstedt.
Der Stadtteil Olvenstedt hat eine lange Tradition im lokalen Kampf gegen Nazis. In den 90er Jahren galt das Plattenbauviertel als Hochburg der Nazi-Skin-Szene. Am 8. Februar 1997 wurde an der Endhaltetstelle der Straßenbahnlinie 3 der Punk Frank Böttcher von zwei Neonazis erstochen.6 Mittlerweile gilt Olvenstedt zwar lange nicht mehr als „No-Go-Area“ für Linke. Dennoch wohnen hier etliche altgediente Naziskins und rechte Hooligans.
Erst vor Kurzem entglitt Magdeburgs Oberbürgermeister Trümper während einer Bürgerversammlung in Olvenstedt die von ihm angestoßene Diskussion um die Einrichtung einer neuen Flüchtlingsunterkunft vollkommen. Zahlreiche anwesende, organisierte Faschisten nutzen das Desinteresse des Bürgermeisters an einer fairem Gespräch über die prekäre Lage der Asylbewerber_innen, um für ihre menschenverachtende Ansichten bei den anwesenden Olvenstedter Bürgern Reklame zu machen.

Linksradikale Bündnispolitik

Der Fakt, dass es sich bei PEGIDA und MAGIDA eben nicht um genuin neonazistische Veranstaltungen handelt, macht auch ein Umdenken bezüglich antifaschistischer Bündnispolitik notwendig. Rechtspopulismus gedeiht besonders gut in Gegenden, in denen Menschen unzufrieden mit den Ergebnissen der demokratisch-parlamentarischen Verwaltung des Kapitalismus sind. Psychologisch spielen Abstiegsängste und Ohnmachtserfahrungen eine große Rolle. Den Nährboden für rechtspopulistische Bewegungen bieten demnach eben jene Regierungsparteien, die z.T. am lautesten gegen den Rechtspopulismus anschreien.
Für eine radikale Linke muss es hingegen um mehr gehen, als SPD und CDU gegen ihre frustrierte Basis zu verteidigen. Bei den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um Migration, Flucht und Religionskritik müssen eigene Standpunkte deutlich werden. Dies wären zum Beispiel eine klare Positionierung gegen die alltäglich erlebbare Konkurrenz unter Arbeiter_innen im Kapitalismus. Oder eine konsequente Haltung gegen nationalstaatliche Grenzen und kulturrassistische Vorstellungen von Gesellschaft. Die regierenden Parteien hingegen stehen für eben jene gesellschaftlichen Zustände, die im Kapitalismus unumgehbar sind: Prekäre Arbeitsbedingungen, Abbau von Sozialleistungen, Konkurrenz und Wettbewerb als Leitprinzipien und zusätzlich die Stigmatisierung, Diskriminierung und Kriminalisierung von Migrant_innen. Wenn wir gegen Rechtspopulismus auf die Straße gehen, dann mit einer klaren antikapitalistischen Grundhaltung und nicht mit dem bürgerlichen Geschwafel von Vielfalt und Akzeptanz.

Der jahrelange Kampf gegen neonazistische Gruppen und Parteien hat sowohl die inhaltliche Perspektive antifaschistischer Zusammenhänge als auch die Methodenwahl der antifaschistischen Praxis stark geprägt. Die nun anstehende Auseinandersetzung mit einem Rechtspopulismus auf Massenbasis stellt uns vor neue Herausforderungen. Es muss genau abgewogen werden, welche Handlungsansätze auch gegen rechtspopulistische Bewegungen und Parteien zielführend sind – und welche nicht. Erfahrungen in Bezug auf politische Kampagnen zum Beispiel können ebenso gut angewendet werden wie Recherche- und Analyse-Methoden. Die Arbeit in breiten bürgerlichen Bündnissen hingegen gehört auf den Prüfstand.

Konzeptionelle Überlegungen

Wir werden – sollte es an dem Tag tatsächlich keine neonazistischen Aktivitäten in Magdeburg geben – am 17. Januar mit einer antifaschistischen Demonstration nach Olvenstedt gehen. Die Demo soll mit einer längeren Auftaktkundgebung in Olvenstedt starten, welche im Vorfeld im Stadtteil selbst groß beworben wird. Auch wenn in Olvenstedt viele Nazis leben, bilden sie lange nicht die Mehrheit. Wir wollen versuchen jene Menschen in Olvenstedt zu erreichen, die unsere Ablehnung gegenüber Rechtspopulismus und Kulturrassismus teilen. Auch die Betroffenen des Rassismus – die Flüchtlinge, die in Olvenstedt untergebracht werden sollen – werden wir zur Demonstration einladen. Wir wünschen uns eine Demonstration, die von Basisinitiativen und selbstorganisierten linken Gruppen geprägt ist. Eine Vereinnahmung durch Parteien lehnen wir strikt ab. Von Olvenstedt aus wollen wir kraftvoll und lautstark in die Magdeburger Innenstadt ziehen. Mit unseren eigenen Inhalten werden wir uns am 17. Januar die Straße nehmen und ein kraftvolles Zeichen gegen Nationalismus und kulturellen Rassismus setzen.

By all means necessary!

 

1 https://linksunten.indymedia.org/de/node/130281
2 https://linksunten.indymedia.org/de/node/129871
3 http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingspolitik-csu-startet-neue-asyld…
4 https://linksunten.indymedia.org/de/node/130223
5 https://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/meldung/rechte-hetze-gegen-f…
6 http://www.mobile-opferberatung.de/doc/news/mob_newsletter_41.pdf

 

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[Update] Antifa-Aktionstage am 16. und 17. Januar 2015

Der 70. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs und die damit einhergehenden neonazistischen Aktivitäten rücken immer näher. In den vergangen 10 Jahren entwickelte sich der sogenannte „Gedenkmarsch“ zu einem der größten und erfolgreichsten Naziaufmärsche in der BRD. Zum Wochenende des 16. / 17. Januar 2015 gibt es deswegen mehrere bundesweite Antifamobilisierungen, die sich zum Ziel gesetzt haben jeglichen rechten Aufmarschversuch zu verhindern.

Planungen der Naziszene

Die neonazistische „Initiative gegen das Vergessen“, welche verantwortlich für den jährlichen Gedenkmarsch ist, hat bisher zu keinem Aufmarsch aufgerufen. Gleichzeitig gab es weder eine Absage noch eine Erklärung, sodass fest mit Aktivitäten am 16. oder 17. Januar zu rechnen ist. In der Vergangenheit waren sie in ihrem „Gedenken“ durchaus kreativ, beispielsweise mit unangekündigten abendlichen Kranzniederlegungen auf den Westfriedhof oder der Anmeldung des Aufmarsches an zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden 2013.
Zudem nutzt der neu gegründete Kreisverband „Magdeburg/Jerichower Land“ der Kleinstpartei „Die Rechte“ derzeit jede Gelegenheit, um sich öffentlichkeitswirksam zu profilieren. Auch diese Nazistruktur wird den 70. Jahrestag der Bombardierung nicht ungenutzt verstreichen lassen.
Am Wochenende des 16./17. Januar sind ebenso Aktionen rechter Hooligangruppen nicht auszuschließen. Schon am vergangenen Samstag Abend kam es in Magdeburg zu einem Übergriff von 20 Nazihools auf alternative Diskobesucher_innen. Wenig später griff dieselbe Gruppe vier Iraker am Magdeburger Hauptbahnhof an. In den vergangenen Jahren gab es im Rahmen des „Gedenkmarsches“ immer wieder organisierte Naziübergriffe aus diesem Spektrum.
Auch wenn es keine öffentlich wahrnehmbaren rechten Aufrufe gibt: der Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs ist ein fester Termin im überregionalen Nazikalender. Für die Nazis kommen als Aktionstag sowohl der 16. Januar, als direkter Jahrestag der Bombardierung, als auch der 17. Januar als nächst gelegener Samstag in Frage. Die verschiedenen rechten Akteure aus der Region werden versuchen, den Tag mit ihren Aktionen zu besetzen. Dies gilt es mit allen notwendigen Mitteln zu verhindern.

Antifa-Aktionstage

Zu den Gegenaktivitäten mobilisieren drei Bündnisse bundesweit. Zum einen die Blockadebündnisse #blockmd und Magdeburg Nazifrei, zum anderen die autonome Antifakampagne BY ALL MEANS NECESSARY. In der gemeinsamen Antifaschistischen Buskoordination werden alle Busanreisen gesammelt. Es gibt organisierte Anreisen aus verschiedenen Städten, bundesweit und darüber hinaus. Übernachtungsmöglichkeiten werden ebenfalls über die Buskoordination vermittelt.
Bereits am Freitag den 16. Januar wird es – wie in den vergangenen Jahren auch – eine antifaschistische Vorabenddemo unter dem Motto „Staat und Nazis – Hand in Hand“ geben. Es ist auch in diesem Jahr geplant, die Demonstration unangemeldet durchzuführen. Im letzten Jahr konnte die Vorabenddemo mit über 600 Menschen unangemeldet durchgesetzt werden.
Für den 17. Januar sind in Erwartung des Naziaufmarsches Blockaden und weitere Aktionen geplant. Sollte es zu keinem größeren Aufmarschversuch seitens der Nazis kommen, wird eine bundesweite antifaschistische Demonstration eigene Akzente setzen. Inhaltlich soll sich die Antifademo gegen den erstarkenden Rechtspopulismus und die rassistischen Massenmobilisierungen in Dresden und anderen Städten richten. Sie wird in einen Magdeburger Stadtteil führen, in dem es in den letzten Wochen zu rassistischen Mobilisierungen kam. Der Aufruf zur Demo wird in Kürze veröffentlicht.
So oder so gilt es, in diesem Januar die gegebene Chance zu nutzen und die Kontinuität der Magdeburger „Gedenkmärsche“ nachhaltig zu brechen. Jeder Aufmarschversuch muss für die Nazis zum Desaster werden.

 Am 16. und 17. Januar mit allen notwendigen Mitteln gegen Nazis und Rassismus!

Kommt nach Magdeburg!

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Januarkampagne: BY ALL MEANS NECESSARY

link_barrikadeIn den kommenden Wintermonaten beschäftigt uns – wie jedes Jahr – der neonazistische „Gedenkmarsch“, welcher anlässlich des 70. Jahrestages der Bombardierung Magdeburgs im Januar 2015 statt finden wird. Gegen den Naziaufmarsch engagieren wir uns zusammen mit Antifa-Gruppen aus anderen Städten in Form der Kampagne BY ALL MEAN NECESSARY.  Alle Infos dazu findet ihr auf der Kampagnenseite.
Zusätzlich dazu wird es in Kürze Termine für eine Veranstaltungsreihe in Magdeburg geben. Diese findet ihr am besten auf MD-Linksdrehend.

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